Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten stehen auf!

und sammeln Ihre Fragen hier in dieser Liste:

Projekt: Frag die Anwält*in: 

was Sie als Ärzt*in oder approbierte Psychotherapeut*in rund um Maßnahmen und ihre Berufsausübung fragen wollten.

An PatientientInnen und KlientInnen: welche Fragen sind Ihnen in der Interaktion mit Ihren ÄrztInnen und PsychotherapeutInnen unbeantwortet geblieben, die Sie gerne für Ihre Ärzte beantwortet haben wollen?

Viele Patientinnen kommen nach langer Odyssee zu ÄrztInnen, die überhaupt noch Atteste zur Befreiung von MNB ausstellen. Diese ÄrztInnen sind dann, obwohl sie gemäß dem ärztlichen Eid entsprechend handeln, erheblichen Schickanen und Denunziantentum, auch durch die Kammern ausgesetzt.

Für Ärzte und approbierte PsychotherapeutInnen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene sammeln wir hier Fragen, die Sie rund um die Maßnahmen immer mal stellen wollten.
Eine Anwält*in wird das dann in einem Video auf diese spezifischen Fragen eingehen. Das Video werden wir posten unter Frag die Anwält*in und im u.g. Telegram Kanal


Fragen Liste wird fortlaufend ergänzt.

Ist Ihre Frage noch nicht dabei? Schreiben Sie uns   s.u.


Praxisdurchsuchung durch Behörden: Gesundheitsamt, Polizei (Militär?)

  • Von welchen Behörden ist eine Kontrolle, eine Praxisdurchsuchung erlaubt?
  • Wie müssen sich diese Personen ausweisen: zB. per richterlichem Beschluss? Was sind die Merkmale der Echtheit eines Durchsuchungsbeschlusses?
  • Muß ein Grund benannt werden oder sind auch Anlasslose Kontrollen möglich?
  • Wen muß ich in die Praxis hineinlassen, wenn die Formalien, s.o. nicht erfüllt sind?
  • Was passiert, wenn ich die Behörde nicht in meine Praxis hineinlasse?
  • Was darf kontrolliert werden? Wer darf welche Unterlagen/Datenträger einsehen?
  • Darf ich als PraxisihnhaberIn im Raum sein, wenn meine Praxis durchsucht wird?
  • Sollte ich sofort meinen Anwalt informieren? Sollte/Muss das ein Anwalt spezialisiert auf Medizinrecht sein oder welche Spezialisierung sollte der Anwalt, die Anwältin als Minimum haben?
  • Ist es empfehlenswert, sofort alles auf Video aufgezeichnet werden? Habe ich das Recht die Behörden bei der Durchsuchung auf Video aufzunehmen?
  • Was ist besonders wichtig bei der sofortigen Dokumentation, sofern mir das Handy zur filmischen Dokumentation gelassen wird bzw im anschließenden Gedächtnisprotokoll? 
  • Was dürfen die Behörden in Beschlag nehmen? Alle Patienten Akten (dh. gesamte Praxishardware) oder nur diejenigen Akten, von denjenigen Patienten bei denen Atteste zur Befreiung von MNB ausgestellt wurden oder bei denen ein sonstiger Vorwurf angeschuldigt wird?


  • Muß sich die Polizei mit den Ordnern begnügen, die Unterlagen derjenigen Patienten enthält, für die der Vorwurf gilt (zB Ordner mit Attestkopien, und - falls Patienten zugestimmt haben- auch die Symptomchecklisten zur Symptomen und Belastungserleben beim Tragen einer MNB)?


  • Darf die Polizei Hardware beschlagnahmen, wenn Patienten-Daten in einer DSGVO konformen Cloud sind und der Zugang zu diesen Daten bereit gestellt wird?


  • In der Vergangenheit sperrte die Polizei Konten von KollegInnen: darf sie das auch mit allen Log-In Zugängen machen, so dass dann auch nicht mehr Homebanking etc möglich ist?


  • Was passiert mit Passwortmanagern? Hat die Polizei dann Zugang zu allem bzw muß man der Polizei den Zugang zu allen Daten lokal und/oder in Clouds geben oder nicht? Danach müssen wohl alle Logins geändert werden?


  • Wie lange wird der durch die Polizei Geschädigte auf seine Geräte verzichten müssen (früheres Recht und während der Zeiten der Willkür geschätzt): auf unbestimmte Zeit oder werden einfach nur Kopien gezogen und in 1-2 Tagen hat man seine Notebooks wieder?


  • Es wurde behauptet, dass sogar Datenträger wie Notebooks von den eigenen Kindern beschlagnahmt wurden: ist das zulässig? Wie kann man dies vermeiden bze vorbeugen (Schulkinder brauchen diese Geräte für den Unterricht)?


Atteste zur Befreiung vom MNB (Mund-Nase Bedeckung)

  • Wer darf, außer ÄrztInnen Atteste ausstellen: psychologische PsychotherapeutInnen auch?
  • Es ist anzunehmen, dass ein nicht unerheblicher Anteil an Beschwerden unter einer MNB rein emotional bedingt ist, aber in einer Hausarztpraxis evtl nicht das enge Vertrauensverhältnis wie zum behandelnden Psychotherapeuten besteht. Sollten nicht-ärztlichen PsychotherapeutInnen keine Atteste zur Befreiung einen MNB ausstellen dürfen, gibt es hierzu zB folgende Lösung: wenn nun eine psychologische PsychotherapeutIn oder ein Kinder- und Jugendlichen PsychotherapeutIn ein Attest/Stellungnahme ausstellt, dass besagt, dass auf Grund emotionaler Symptome keine MNB getragen werden kann und der PatientIn dann mit dieser Stellungnahme zum Haus-/Facharzt geht; muß der Haus-/Facharzt dann ein Attest zur Befreiung einer MNB ausstellen  - ohne die Details der Gründe zu erfragen, das diese Befragung nach evtl traumatische Trigger sein könnten und den Patienten destabilisieren könnten?
  • Werden Atteste von Hausärzten nur noch vom Gesundheitsamt anerkannt?
  • Dürfen alle Facharztgruppen Atteste zur Befreiung von MNB ausstellen?
  • Darf ich mir selbst als Arzt ein Attest ausstellen bzw genügt das Vorzeigen des Artzausweises?
  • Was ist in Form und Inhalt vorgeschrieben bei einem Attest?
  • Wer darf Atteste kontrollieren, wem muß ich sie auf Aufforderung zeigen, wem nicht?
  • Auf Attesten dürfen keine Diagnosen stehen: was raten Sie Eltern schulpflichtiger Kinder, wenn die Schule eine Diagnose verlangt? Kann der das Attest ausstellende Arzt noch etwas weiteres veranlassen, um seine schulpflichtigen Patienten zu unterstützen?


Atteste für Kinder und Jugendliche

  • Ist folgendes Vorgehen eine ausreichende Glaubhaftmachung für rechtmäßig ausgestellte Atteste zur Befreiung der MNB:  Patienten(Eltern) füllen eine Symptoncheckliste und/oder einen Fragebogen zum psychischen Belastungserleben unter MNB aus. Dann wird eine Anamnese mit Kind oder Jugendlichen alleine und anschließend mit den Eltern durchengeführt. Auf dem Attest steht dann, dass die Symptomatik glaubhaft dargestellt wurde und nur gegen eine schriftliche, spezifische Schweigepflichtsentbindung beider Sorgeberechtigten oder einen richterlichen Beschluss weitere Unterlagen vorgezeigt werden?
  • Es wurde bekannt, dass einige Schulleitungen entscheiden, von welchen ÄrztInnen Sie Atteste zur Befreiung von MNB anerkennen und von welchen nicht; Schulleitungen gar vorschreiben, dass es nur ÄrztInnen aus einem bestimmten Radius in der Entfernung von der Schule sein dürfen: ist das rechtlich zulässig?
  • Wie sollten Ärzte Eltern in diesem Falle beraten, wenn die Schule gegen geltendes Recht verstößt (Diagnose auf Attest verlangt, ausgewählte Ärzte vorschreibt)?


Atteste und freie Arztwahl in DE

  • Wir haben in Deutschland freie Arztwahl, Videosprechstunden werden gefördert: dürfen Atteste, auch für Kinder, über Videosprechstunde ausgestellt werden, auch wenn die Patienten aus einer anderen Stadt oder auch einem anderen Bundesland kommen?
  • Welchen überregional gültige Formulierung auf dem Attest zur MNB schlagen Sie auf einem Attest vor?


Quarantäne und ärztliche/psychotherapeutische Berufsausübung

  • Manche Rechtsanwälte setzen Quarantäne rechtlich einer freiheitsentziehenden Maßnahme gleich: muß für Quarantäne erst ein richterlicher Beschluss vorliegen, bevor ich mich in Quarantäne begeben muß?
  • Gilt das auch, wenn ich einen positiven PCR Test habe, aber keine Symptome?
  • PCR Test Positive AltenpflegerInnen oder ZahnarzthelferInnen dürfen aus der Quarantäne weiterhin regulär am Arbeitsplatz tätig sein: gilt das auch für ÄrztInnen in ihren Praxen und Kliniken und selbständige, angestellte PsychotherapeutInnen (in Ausbildung)?
  • Wenn mir ein Patient verrät, er/sie war in den letzten 2 Wochen eine noch nicht erfasste Corona Kontakt Person, ist aber komplett asymptomatisch und würde zB durch Quarantäne existentielle Nachteile erfahren (zB Verlust des Arbeitsplatzes): was passiert, wenn ich als Ärztin/PsychotherpeutIn weder mich noch diesen Patienten melde, insbesondere, wenn mich der Patient darum bittet (->ärztliche Schweigepflicht)?
  • Ist es legal, in der Praxis zu verlangen, dass die Corona App ausgeschaltet wird?


Quarantäne und Beratungen der Patienten (Eltern)

  • Viele Menschen sind komplett symptomlos in Quarantäne, nur weil sie als Kontaktpersonen identifiziert wurden (zB wenn eine Lehrkraft positiv getestet wurde): dürfen Patienten aus der Quarantäne heraus Arztbesuche und/oder weiterhin zu ihrer regelmäßigen Psychotherapie gehen?
  • Wenn Eltern in Quarantäne sind: dürfen diese trotzdem ihr Kind zum Arzt oder Psychotherapeuten bringen, insbesondere bei fortlaufenden Therapien, bei denen es sehr wichtig ist, Kontinuität zu bewahren mit meist wöchentlichen Sitzungen? 


Impfen & mögliche Impfpflicht

  • Kann ich als Ärzt*in generell zur Durchführung von Impfungen gezwungen werden bzw was sind die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren?
  • Aktuell ist noch nicht abschließend geklärt, ob man nach einer Impfung zum Virenausscheider wird oder nicht: kann ich vorher meine Patienten schriftlich verpflichten, mir rechtzeitig vom geplanten Impftermin Bescheid zu geben?
  • Wie sollte man sich bei einer Impfpflicht gegenüber dem Patienten absichern? 
  • Was ist zu tun, wenn ich mich als Frontline Worker impfen lassen muß, weil ich sonst meinen Job (zB als angestellte Ärzt*in) verliere oder Karrieren hinderlich strafversetzt werde, zB in Abteilungen, die dann die Erlangung des Facharzttitels nicht mehr möglich machen?
  • Kann ich gezwungen werden, eine Impfung meinen MitarbeiterInnen vorzuschreiben und im Speziellen eine RNA/DNA/Vektoren-Impfung?
  • Gesundheitsminister Spahn sagte am 18.11.2020 erneut, es werde keine Impfpflicht geben: ich würde mir das gerne schriftlich und individuell bestätigen lassen (und evtl gerahmt in mein Praxiszimmer hängen): ist eine Email Antwort aus dem Email-Account jens.spahn@bundestag.de rechtlich ausreichend, also bindend oder muß ich mir das in papierschriftlicher Form geben lassen? Wäre dann der Stempel und Unterschrift des Gesundheitsministers ausreichend? 
  • Als Ärzt*in/Apotheker*in würde ich mir natürlich auch schriftlich von jens.spahn@bundestag.de schriftliche geben lassen,  dass ich nie zum Impfen von meinen Patient*innen oder der Allgemeinbevölkerung gezwungen werden darf und dass mir daraus keine Nachteile vor allem gegenüber Berufsverbänden, Beruflichen Kammern und dem Arbeitgeber erwachsen dürfen. 


Berufsverbände & Denunziation

  • Für was kann man denunziert werden, wenn man sich an Evidenzbasiertheit und die aktuelle Studienlage hält: können Ärzte gekündigt werden, Verträge nicht verlängert werden oder sind Schwierigkeiten von der Ärztekammer gerechtfertigt, wenn man PatientInnen zur Impfung evidenzbasiert aufklärt auch wenn das nicht dem Regierungsnarrativ entspricht?
  • Gibt es außer Polizei oder Ärztekammer/Psychotherapeutenkammer andere Institutionen, wo Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen Schaden durch Denunziation befürchtet werden muß?
  • Was können die Konsequenzen sein, wenn mich ein Kollege denunziert?
  • Wie kann ich dem vorbeugen?
  • Welche Möglichkeiten bestehen, wenn KammerpräsidentInnen zur Denunziation ihrer Mitglieder aufrufen?


Zwangsmitgliedschaften in den Kammern (Ärztekammer, Psychotherapeutenkammer)

  • Wenn Berufsverbände sich nicht mehr der Evidenzbasiertheit verschreiben, entsprechen sie nicht mehr akademischem Niveau: ist dann immer noch eine Zwangsmitgliedschaft in Ärztekammer oder Psychotherapeutenkammer gerechtfertigt oder besteht dann die Möglichkeit aus der Kammer aufzutreten, ohne die Approbation oder den Kassensitz auf´s Spiel zu setzen?
  • Dürfen Ärzte und PsychotherapeutInnen ihre Zwangsmitgliedschaften in den Kammern beenden und neue Verbände gründen, ohne die Approbation zu verlieren? Welche Voraussetzungen müssen dazu erfüllt sein?
  • Was haben Ärzte und PsychotherapeutInnen zu befürchten, wenn sie aus Protest gegen das nicht vorhandene akademische Niveau (Entscheidungen ohne Berücksichtigung der medizinischen Evidenz basierten Studienlage) ihr Kammerbeiträge einbehalten?

Hygiene Konzept vs Evidenzbasiertheit

  • SARS-CoV-2 zeigt keine Übersterblichkeit, ist nach derzeitiger Studienlage nicht infektiöser als eine Influenza Grippe: alle bis Anfang 2020 üblichen ärztlichen Hygiene Maßnahmen sind demnach ausreichend und Evidenz basiert. 
  • Ständiges Waschen und Desinfizieren der (Kinder-)Patientenhände zerstört die natürliche Schutzfunktion der Haut: Patienten dazu anhalten würde daher gegen den Hippokratischen Eid sprechen? 
  • Können ÄrztInnen zu einem Hygiene Konzept gezwungen werden auch wenn dieses nicht Evidenzbasiert ist oder gar dem Hippokratischen Eid widerspricht?


PCR Test auf SARS-Cov-2 (kurz: PCR Test) bzw Antkörper (Schnell-) Test auf SARS-Cov-2 (kurz: Antikörper Test)

  • Kann man zum PCR Test bzw Anitkörpertest (im forlgende kurz Test genannt) gezwungen werden?
  • Falls nein, was kann ich tun, wenn ich dennoch zu einem Test genötigt werde (Flughafen, Arbeitsplatz)?
  • Bei Verweigerung der Testung in asymptomatischem Zustand erfolgten bereits Nachteile: sind diese legal (zB Kündigung, Strafversetzung)?



MNB & Psychotherapie

  • Kommunikation zwischen Menschen läuft zu großen Teilen non-verbal, Mimik spielt dabei eine entscheidende Rolle. Das Lesen der Mimik ist durch Maske erheblich eingeschränkt und auch die therapeutischen Resonanzphänomene (Aktivierung der Spiegelneurone, v.a. wenn der Psychotherapeut auch eine Maske trägt) sind erheblich in Mitleidenschaft gezogen:  ist Psychotherapie mit Maske wie ein Herzgeräusch aus der Ferne, ohne Stethoskop diagnostizieren zu wollen - ein Kunstfehler? Müssen Kunstfehler von KollegInnen angezeigt werden?
  • Suizidalität kann durch die MNB viel leichter übersehen werden auf Grund der eingeschränkten diagnostischen Möglichkeiten (Mimik und mangelhafte Erfassbarkeit der Schwingungsfähigkeit der Patienten mit Selbstmordgedanken): sollte sich der PatientIn nach einer Sitzung bei einem Maskentragenden Psychotherapeuten tötet, kann dieser Psychotherapeut im besonderen Maße belangt werden verglichen mit PsychotherapeutInnen, die keine MNB tragen, weil dieser Psychotherapeut ja absichtlich seine diagnostischen Möglichkeiten eingeschränkt hat?
  • Muß ich mir von Psychotherapiepatienten schriftlich unterzeichnen lassen, wenn ich ohne Maske Psychotherpiesitzungen anbiete bzw. den Patienten darauf hinweisen, dass mit Maske, die Psychotherapie erheblich eingeschränkt ist und mir das auch schriftlich geben lasse, um mich besser gegen das Risiko, Suizidalität mit Selbsttötung übersehen zu haben, abzusichern? 
  • Darf ich als PsychotherapeutIn ohne Maske Psychotherapie Sitzungen ohne MNB abhalten wenn ich asymptomatisch bin aber einen positiven PCR Test habe?


Kinderpsychotherapie & MNB & Hygienekonzept

  • Kindertherapie Sitzungen, so die Erfahrungen der meisten, unterhalb dem mittleren Grundschulalter über Video sind qualitativ deutlich geringer als im Behandlungszimmer und im Vorschulalter sinnlos. Je jünger das Kind, desto mehr Gewicht hat die non-verbale Kommunikation, wobei Mimik eine zentrale Rolle spielt: ist es ein Kunstfehler Kindertherapien mit MNB (bei Kind und/oder PsychotherapeutIn) durchzuführen?
  • In Kindertherapien wird Spielzeug und kreative Materialien regelhaft als wichtige diagnostische und therapeutische Ausdrucksmöglichkeit verwendet: praktisch ist es nicht durchführbar, nach jeder Therapiesitzung jeden berührten Gegenstand, jeden Malstift, jeden Pinsel, jedes Schleichtier, jede Puppenhauspuppe zu desinfizieren. Aber ohne diese Materialien würden Behandlungen kam noch den Namen Kindertherapie verdienen. Würde zwischen jeder Therapiesitzung eine ausgedehnte Desinfektion nötig vorgeschrieben, müßten Kindertherapiesitzungen mit größere Abständen dazwischen gebucht werden. Dies wäre eine eklatante Benachteiligung gegenüber den KollegInnen, die nur Erwachsene behandeln, weil diese dann pro Tag weitaus mehr Therapiesitzungen anbieten können. Es bestünde die Gefahr, dass in dieser Situation (zeitaufwendiges Desinfizieren erzwingt geringere Patientenanzahl) die Kindertherapeuten aus wirtschaftlichem Eigeninteresse keine jüngeren Kinder mehr in Therapie nehmen würden. Mache ich mich als KindertherapeutIn strafbar oder anfällig für Denunziation, wenn ich nicht nach jeder Stunde jedes vom Kind berührte Spielzeug oder Testdiagnostik desinfiziere? Eine Datenlage zur Schmierinfektion mit lebenden Viruspartikeln ist nicht eindeutig.



MNB Befreiungsatteste Mustertexte: sind diese kontrollsicher?

folgt


Auf welche §§ kann ich mich jeweils berufen?


Bitte schreiben Sie uns: 

Welche Fragen oder Themenkomplexe fehlen Ihnen?
Waren Sie bereits Opfer von Denunziation? 
Berichten Sie uns im geschlossenen Kanal: 

PT stehen auf - Projekt: Frag den Anwalt